Das sind die Hintergründe: Warum sollte die Gemeinde Sibbesse der Samtgemeinde Leinebergland beitreten?

Im Gemeinderat entstand gemeinsam der Gedanke, sich über einen kommunalen Zusammenschluss mit einer Nachbargemeinde Gedanken zu machen.

Dieser Gedanke ist überhaupt nicht neu. Bereits im Jahr 2013 hat die damalige Samtgemeinde Sibbesse einen solchen Entwicklungsprozess aufgenommen. Die endgültige Entscheidung zu einem Zusammenschluss mit der damaligen Samtgemeinde Lamspringe scheiterten jedoch buchstäblich auf der Zielgeraden.

Es brauchte offenbar einige Jahre zum Luftholen, um die Grundgedanken von damals wieder aufzunehmen.

Zunächst wurde sich im Gemeinderat darüber ausgetauscht, ob überhaupt und wenn ja mit wem man sich erst einmal auslotend annähern könnte. Die Entscheidung für eine unverbindliche Auslotung fiel auf die Samtgemeinde Leinebergland, der derzeit die Mitgliedskommunen Stadt Gronau, Flecken Eime und Gemeinde Duingen angehören.

Ein ergebnisoffener Weg, über den man sich nun und mit ausdrücklicher Einbeziehung der Öffentlichkeit Gedanken macht, beginnt also gerade erst.

Aber warum könnte es sinnvoll zu einer solchen kommunalen Neuordnung sein?

Zusammen mit der Samtgemeinde (SG) Leinebergland wurden diese Fragen einer gemeinsam abgestimmten öffentlichen Sitzungsvorlage dargestellt. Sie finden diese Vorlage in unserem Bürgerinformationssystem der Gemeinde hier. Dort finden Sie die Informationen und Hintergründe, die zum jetzigen Zeitpunkt relevant sind und überhaupt in Rede stehen. Es wird dort ebenfalls aufgezeigt, was jetzt zunächst beschlossen werden könnte.

Machen Sie sich mit Kenntnis dieser Vorlage selbst ein Bild.
 

Was wird jetzt beschlossen und was ausdrücklich NICHT?

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.04.2025 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Sibbesse wird zunächst NICHT über einen Beitritt zur SG Leinebergland beschlossen. Das geht jetzt noch nicht. Um einen solchen Beschluss überhaupt fassen zu können, brauchen die Räte der Gemeinde Sibbesse und Leinebergland sachliche Informationen über die Ausgangslagen der Gemeinden. Es muss offen gelegt und bearbeitet werden, welche Themenbereiche für den Fall eines Zusammenschlusses organisiert werden müssen. Außerdem muss mit Arbeits- und Lenkungsgruppen ein Konzept erarbeitet werden, wie ein solcher Zusammenschluss organisatorisch gestaltet wird. Auf wen gehen welche Zuständigkeiten über, wie wird die sich ergebende größere Verwaltung in ihrer inneren Organisation geführt, wie werden die finanziellen Zuständigkeiten im Rahmen der Aufgabenwahrnehmungen gestaltet?

All diese berechtigten Fragen können folgerichtig JETZT noch nicht beantwortet werden, da sich mit diesen Fragestellungen eben erst jetzt, nach möglichem Start des Prozesses überhaupt erst befasst wird.

Mit dem Beschluss in der Gemeinderatssitzung würden die Verwaltungen beauftragt werden, überhaupt erst einmal den Weg einzuschlagen und solche fundamental erforderlichen Vorplanungen beginnen. Diese sind, sachlich betrachtet, ergebnisoffen.

Das ist ein ganz großer Unterschied!

Erst dann, wenn alle zu beachtenden Umstände eben durch diese Planungen auf dem Tisch liegen, sind überhaupt erst die Voraussetzungen geschaffen, eine Entscheidung treffen zu können, ob und zu wann ein Beitritt der Gemeinde Sibbesse zur Samtgemeinde Leinebergland stattfinden könnte. Diese Zustimmung muss sowohl der Gemeinderat Sibbesse treffen, als auch der Rat der SG Leinebergland als uns aufnehmende Samtgemeinde.

Für die Erarbeitung aller zu ermittelnden Umstände und Voraussetzungen für einen Beschluss haben wir einen Zeitrahmen bis November 2025. Dies ist die Frist, wollte man einen Beitritt mit Wirkung zur nächsten Kommunalwahlperiode ab 01.11.2026 ermöglichen. Die Räte werden entscheiden, ob sie diese Verhandlungen in der Kürze der Zeit veranlassen wollen.

Persönlich bin ich klar dafür, sich ernsthafte Gedanken um einen Zusammenschluss von geeigneten Kommunen zu machen. Das war und ist mein Standpunkt.
Jedoch halte ich in diesem Fall den engen Zeitrahmen für die erforderlichen Vorbereitungen einer so fundamentalen Entscheidung für höchst ambitioniert und man sollte darüber diskutieren.
 

Nehmen Sie sich die Zeit und befassen Sie sich mit der öffentlichen Sitzungsvorlage zu diesem Thema, die die Begründungen für die Aufnahme von Gedanken zu einem Zusammenschluss liefert sowie aufzeigt, welche Schritte nun zu beschreiten sind. Sie haben dadurch den Vorteil, zum jetzigen Zeitpunkt über alle relevanten Infos zu verfügen, um sich eine sachlich fundierte Meinung bilden zu können.